Kallas und von der Leyen: EU nimmt Kryptobörsen im Russland-Sanktionspaket ins Visier

Die Europäische Union (EU) hat im Rahmen ihres neuesten Sanktionspakets gegen Russland ein Verbot von Transaktionen mit 11 Kryptobörsen vorgeschlagen. Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, hob die Schritte hervor, die die EU gegen Finanzinstitute, Rüstungshersteller, Ölunternehmen und andere Akteure zu unternehmen plant. Der Vorschlag würde die bestehende Sanktionskampagne der Europäischen Union auf Kryptowährungsunternehmen ausweiten, die angeblich Russland dabei helfen, die nach dessen Invasion der Ukraine verhängten Sanktionen zu umgehen.

Paket weitet Beschränkungen auf Banken, Kryptounternehmen und Ölhändler aus

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte in ihrer Stellungnahme, dass das Paket Verbote für 31 weitere russische Banken und 20 Einrichtungen in Drittstaaten umfasst, darunter Banken, Krypto-Plattformen und Ölhandelsunternehmen. Sie fügte hinzu, dass die Ziele sanktionierten russischen Personen und Einrichtungen geholfen oder ihnen dabei assistiert hätten, EU-Maßnahmen zu umgehen.

In einem Beitrag auf X erklärte Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, die Kommission ziele darauf ab, Unternehmen ins Visier zu nehmen, die den militärisch-industriellen Komplex Russlands unterstützen. „Wir werden auch den Export zusätzlicher Materialien und Technologien, wie Nickelpulver, Metall und Hochleistungslegierungen, weiter einschränken, um Russlands Produktionskapazitäten weiter zu stören. Die Einfuhr neuer Waren, darunter Autoteile, mehrere Edelmetallerze und Chemikalien, wird ebenfalls eingeschränkt."

HTX wurde letzten Monat vom britischen Commonwealth und Entwicklungsbüro (FCDO) sanktioniert, weil es „begründeten Anlass zur Vermutung" gab, dass HTX der russischen Regierung Finanzdienstleistungen erbracht hatte. Das Hauptziel dieser Maßnahme war das A7-Netzwerk, eine Gruppe von Unternehmen, die nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr mithilfe von Kryptowährungen rund 90 Milliarden Dollar in die russische Wirtschaft geleitet haben soll. Im Mai 2025 hatte das FCDO außerdem A7 LLC sanktioniert, ein russisches Unternehmen, das den Rubel-Stablecoin A7A5 unterstützt, der eingesetzt wurde, um Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen.

Der Vorschlag ist ein Zeichen für das wachsende Interesse der EU daran, die Durchsetzung von Sanktionen sicherzustellen, indem diese auch auf die Kryptowährungsbranche ausgedehnt werden. Sollten die Vorschläge angenommen werden, werden zusätzliche Beschränkungen für Unternehmen eingeführt, die an der Umgehung der Sanktionsmaßnahmen beteiligt sind, sowie für weltweit tätige Kryptobörsen. Diese Entscheidung zeigt auch die wachsende Bedeutung digitaler Vermögenswerte in der Geopolitik und im Finanzwesen, da sie zunehmend auf ihre Nutzung bei internationalen Transaktionen überprüft werden.

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